Ein neues Gesellschaftssystem muss her!
So kann es nicht weitergehen: In einem der reichsten Länder der Erde wächst jedes vierte Kind heute in Armut auf. Seit der Einführung von Hartz IV werden Arbeiter per Gesetz gezwungen, unterhalb von Mindestlöhnen die Arbeit anzunehmen. Aufrüstung, Kriege und die Anzeichen einer globalen Umweltkatastrophe nehmen zu.
Jeder vierte Student hält sein Studium nicht durch und bricht es ab. Ein Viertel der Studenten leidet unter psychischen Problemen. Und zeitgleich sahnt eine kleine Minderheit ab und macht sich die Taschen voll. Ein Blick auf die Bruttogewinne des Jahres 2007 für die im Dax geführten Unternehmen der Metallindustrie weist die Daimler AG mit einem Bruttogewinn von 9,2 Mrd. Euro als Spitzenreiter aus. Den Armutsbauch gibt es eben nie ohne den Reichtumsbauch. Wie sagte doch Bertolt Brecht: „Und der Arme sagte bleich – wär ich nicht arm, wärst Du nicht reich.“ Nein, so kann es wirklich nicht weitergehen.
Vor diesem Hintergrund hat sich in Deutschland ein neuer Trend entwickelt:
Der Linkstrend. Das Vertrauen zu den Berliner Politikern, in die Regierung oder in Parlamente schwindet. Immer weniger trauen dem Kapitalismus eine Lösung dieser Probleme zu. Marx ist populär, wieder im Gespräch, auch an den Hochschulen. Etwa jeder zweite in Deutschland hält den Sozialismus für eine gute Idee, die aber schlecht verwirklicht wurde. Eine solche Diskussion über einen Systemwechsel hat es in Deutschland schon lange nicht mehr gegeben. Das ist neu und äußerst wichtig. Den Kapitalismus kann man nicht zähmen...
Was Wahlerfolge betrifft, so profitiert derzeit von dieser Entwicklung am meisten die Linkspartei. Ihre Forderungen gegen Hartz IV, Kriegseinsätze im Ausland, Abschaffung der Studiengebühren usw. sprechen den Leuten aus der Seele und man kann das nur unterstreichen.
Sie profitiert auch von der Krise der SPD und sieht sich mit 15% Wählerstimmen als ein Kandidat für Ministerposten nach den Wahlen 2009. Aber ein Systemwechsel zum Sozialismus kann nicht auf dem Weg von Reformen über parlamentarische Mehrheiten herbeigeführt werden. Und wer Oskar Lafontaine auf dem Parteitag in Cottbus im Mai 2008 gehört hat, weiß auch, dass er das gar nicht will. Er will „die Demokratie retten“ und dazu „dem sich immer schneller drehenden Rad des finanzmarktgetriebenen Kapitalismus in die Speichen greifen“, damit der nicht allzu rigoros rotiert. Hierzu strebt er das Bündnis mit SPD und Grünen an – mit jenen Parteien also, die uns mit der Agenda 2010 all das eingebrockt haben.
Zu Recht gibt es Mitglieder der Linkspartei, die damit nicht einverstanden sind. Sie wollen nicht zurück zu den Positionen der SPD. Eigentlich hätte doch Lafontaine dann gleich darin bleiben können, oder?
Fortsetzung auf Seite 2
Hier kann die gesamte September-Ausgabe von Galileo heruntergeladen werden
